Alle vier Jahre unterbreitet der Bundesrat dem Parlament die Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI-Botschaft). Darin beantragt er die Fördermittel, die er im Verlauf einer Legislaturperiode für den BFI-Bereich aufzuwenden plant. Darüber hinaus präsentiert er die Ziele, Leitlinien und Massnahmen der zukünftigen Bildungs-, Forschungs- und Innovationspolitik auf Bundesebene.

Der SWTR beteiligt sich in zwei Schritten an der Ausarbeitung der BFI-Botschaft. In einer ersten Phase unterbreitet er dem Bundesrat seine Empfehlungen zur Weiterentwicklung und Stärkung des Wissenschafts- und Innovationsplatzes Schweiz. In einer zweiten Phase nimmt er – im Rahmen einer Ämterkonsultation – zum Entwurf der BFI-Botschaft Stellung.

BFI-Botschaft 2008–2011
Januar 2007

Stellungnahme
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Empfehlungen für die schweizerische Bildungs- Forschungs- und Innovationspolitik 2008-2011
September 2006

Publikation
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BFI-Botschaft 2012

Die BFI-Botschaften sind in der Regel auf vier Jahre ausgerichtet. Um die Finanzbotschaften besser mit der Legislaturplanung abzustimmen, sieht der Bundesrat für 2012 jedoch den Einschub einer einjährigen Botschaft vor. Diese stellt grundsätzlich eine Verlängerung der BFI-Botschaft 2008-2011 dar und führt deren Ziele und Massnahmen fort.

Der SWTR nahm im Sommer 2010 zum Entwurf der BFI-Botschaft 2012 Stellung. Er erachtete dabei insbesondere die Kürzungen, die im Rahmen des Konsolidierungsprogrammes (KOP) geplant waren und ihren Niederschlag in der Botschaft fanden, als sehr problematisch. Einschnitte in zugesprochene Beiträge können im BFI-Bereich sehr gefährlich sein, da sie zu einem schwer nachholbaren Rückstand und Verlust an Wettbewerbsfähigkeit führen.

Ende 2010 verabschiedete der Bundesrat die BFI-Botschaft 2012 und übergab sie den eidgenössischen Räten. Zuerst behandelte der Ständerat das Geschäft. Er stimmte den Vorschlägen des Bundesrates grossenteils zu, stockte jedoch die Mittel für die Berufsbildung und die Fachhochschulen um 49 respektive 14 Millionen Franken auf. Der Nationalrat verlangte daraufhin eine Erhöhung von rund 100 Millionen Franken für die Berufsbildung. Im Rahmen der Differenzbereinigung lehnte der Ständerat diesen Vorschlag jedoch ab. In der Wintersession soll das Parlament nun definitiv entscheiden, wieviel Geld die Berufsbildung 2012 erhält.

BFI-Botschaft 2013-2016

Für die Förderperiode 2013-2016 ist eine komplett neue Botschaft geplant. Der SWTR leistet seinem gesetzlichen Auftrag entsprechend einen eigenen Beitrag zur Erarbeitung dieses Dokumentes. Er hat dazu seine zentralen Anliegen und wichtigsten Empfehlungen in einer Schrift zusammengefasst und diese anfangs 2011 dem Bundesrat übermittelt.  Am 11. Oktober 2011 präsentierte er die Schrift im Rahmen einer Medienkonferenz der Öffentlichkeit.

Mit der Veröffentlichung seiner Empfehlungen zur BFI-Botschaft will der SWTR eine Debatte über die zukünftige Ausrichtung der Bildungs-, Forschungs- und Innovationspolitik in der Schweiz anregen. Er plädiert dabei für eine Strategie, die auf drei Leitlinien beruht: eine verstärkte Kooperation von Bund und Kantonen, die zunehmende Vernetzung der Bildungs- und Forschungseinrichtungen sowie eine effiziente und nachhaltige Nachwuchsförderung.

Empfehlungen des SWTR zur BFI-Botschaft 2013-2016 (PDF, 3.14 MB)